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Suchergebnis (27 Treffer)

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden insgesamt 6 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Minden und Landgericht Bielefeld als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Rat der Stadt Espelkamp und der Jugendhilfeausschuss des Kreises Minden-Lübbecke schlagen doppelt so viele ... mehr

Präambel:
Aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), einschließlich der inzwischen ergangenen Änderungen, hat der Rat der Stadt Espelkamp in seiner Sitzung am 22.11.2017 beschlossen:
§ ... mehr

Präambel:
Aufgrund des § 17 in Verbindung mit den §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) einschließlich der inzwischen ergangenen Änderungen, hat der Rat der Stadt Espelkamp ... mehr

Bekanntmachung [PDF: 229 KB]

Die Satzung über die Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Espelkamp vom 20.12.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. ... mehr

Die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Espelkamp vom 22.11.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, Vehlage, Vehlager ... mehr

Die Satzung vom 22.11.2017 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Espelkamp wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Die Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Espelkamp vom 27.10.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften ab dem 27.10.2017
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Straße 75, Frotheim, Diepenauer Straße 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, ... mehr

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr