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Suchergebnis (24 Treffer)

Die Amtszeit der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bielefeld endet am 31.12.2018. Für die Wahl der neuen Schöffinnen und Schöffen ist bei jedem Amtsgericht ein Ausschuss zu bilden, der aus der zuständigen Person des richterlichen Dienstes beim Amtsgericht (Vorsitz), einer beamteten Person der Verwaltung (Landrat oder Stellvertreter) und sieben Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion besteht.
Die Vertrauenspersonen ... mehr

Bekanntmachung [PDF: 229 KB]

Die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Espelkamp vom 22.11.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, Vehlage, Vehlager ... mehr

Die Satzung vom 22.11.2017 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Espelkamp wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Die Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Espelkamp vom 27.10.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften ab dem 27.10.2017
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Straße 75, Frotheim, Diepenauer Straße 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, ... mehr

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr

Wahlbekanntmachung

31.08.2017

1. Am 24.09.2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde ist in 21 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 14.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte zu wählen hat. ... mehr

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017:
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Stadt Espelkamp wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis 08.09.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlbüro der Stadt Espelkamp, Wilhelm-Kern-Platz 1, 32339 Espelkamp, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. ... mehr

Die Bekanntmachung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der von den Stadtwerken Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) nach dem Abwasserabgabengesetz aufzubringenden Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 14.07.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde ... mehr