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Suchergebnis (26 Treffer)

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 10.07.2019 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Lange Horst“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und ... mehr

Die Satzung zur Regelung der Teilnahme von Schülerinnen und Schülern am Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Espelkamp wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
- Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
- Fabbenstedt, Heideweg 2,
- Fiestel, Gestringer Str. 75,
- Frotheim, Diepenauer Str. 53,
- Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
- Isenstedt, Neue Schulstr. ... mehr

Die Bekanntmachung über die Ratssitzung am 10. Juli 2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, Neue Schulstr. 11,
• Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. ... mehr

Die Bekanntmachung über die 4. Änderungssatzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, Neue Schulstr. 11,
• Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) ... mehr

Die Bekanntmachung über den Jahresabschluss der Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für das Wirtschaftsjahr 2017 vom 13.05.2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), ... mehr

Die nachstehend öff. Bekanntmachung der Stadt Espelkamp vom 29.04.201 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, Neue Schulstr. 11,
• Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber ... mehr

Die Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Espelkamp vom 27.03.2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, Neue Schulstr. 11,
• Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) ... mehr

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 20.02.2019 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52b „Neues Zentrum Breslauer Str./Görlitzer Str.“ wird gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen ... mehr

hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Das Verfahren zur 2. Vergrößerung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Gewerbegebiet Beuthener Straße Süd-Ost“ wird für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich eingeleitet.
2. Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird im Rahmen eines öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins durchgeführt.“
Die Lage des Plangebietes ... mehr

Die Bekanntmachung über den Jahresabschlusses der Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für das Wirtschaftsjahr 2016 vom 22.01.2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer ... mehr

Die Bekanntmachung über die 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 21.12.2018 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung ... mehr

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr

hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der öffentlichen Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 2 und 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Das Verfahren zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 b „Neues Zentrum Breslauer Straße/Görlitzer Straße“ wird gem. § 13 a BauGB für den in der ... mehr

hier: Bekanntmachung des öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Nördlich der Straße Am Fabbenstedter Graben“ i. V. m. der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Südlich der Koloniestraße/westlich der verlängerten Straße Gabelhorst“ gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 68 umfasst die Flurstücke Gemarkung Espelkamp, ... mehr