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Suchergebnis (19 Treffer)

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 13.09.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Östlich der Fabbenstedter Straße/nördlich der General-Bishop-Straße“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen und die dazugehörige Begründung inhaltlich gebilligt.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 64 umfasst die Flurstücke Gemarkung Espelkamp, Flur ... mehr

hier: Bekanntmachung des öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 06.12.2016 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplanes Nr. FS 1 „Feuerwehrgerätehaus am Heideweg“ im Parallelverfahren mit der 66. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. FS 1 „Feuerwehrgerätehaus am Heideweg“ und der 66. Änderung des Flächennutzungsplanes umfasst das Flurstück Gemarkung ... mehr

hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 23.05.2017 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Seniorenresidenz am Frotheimer Weg“ i. V. m. der 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich gem. § 2 Abs. 1 BauGB eingeleitet.
2. Der Bebauungsplan wird im Verfahren nach § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) aufgestellt.“
Die Beschlüsse ... mehr

hier: Bekanntmachung des öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 23.05.2017 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplanes Nr. 69 „Seniorenresidenz am Frotheimer Weg“ i. V. m. der 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 69 „Seniorenresidenz am Frotheimer Weg“ i. V. m. der 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes umfasst die Flurstücke Gemarkung Frotheim, Flur 1, Flurstück ... mehr

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 13.09.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 5 „Östlich Gardestraße im Stadtteil Gestringen“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen und die dazugehörige Begründung inhaltlich gebilligt. Gleichzeitig wurde die 34. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und die dazugehörige Begründung ... mehr

Naturschutzgebiet »Gewässerlandschaft Große Aue«
Bekanntmachung über die Unterschutzstellung
des ca. 250,90 ha großen auszuweisenden Naturschutzgebietes „Gewässerlandschaft Große Aue“ im Bereich der Stadt Espelkamp und der Stadt Rahden, Kreis Minden-Lübbecke.
Die Bezirksregierung Detmold beabsichtigt, das o. a. Naturschutzgebiet gemäß § 23 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege - Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) – sowie § 43 Abs. ... mehr

Wahlbekanntmachung

31.08.2017

1. Am 24.09.2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde ist in 21 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 14.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte zu wählen hat. ... mehr

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017:
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Stadt Espelkamp wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis 08.09.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlbüro der Stadt Espelkamp, Wilhelm-Kern-Platz 1, 32339 Espelkamp, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. ... mehr

Die Bekanntmachung über die Einziehung der Stichstraße Gewerbestraße wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1
Fabbenstedt, Heideweg 2
Fiestel, Gestringer Str. 75
Frotheim, Diepenauer Str. 53
Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße
Isenstedt, Neue Schulstr. 11
Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80
Vehlage, Vehlager Str. 32, 32339 Espelkamp
ab dem 12.08.2017 öffentlich ... mehr

Die Bekanntmachung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der von den Stadtwerken Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) nach dem Abwasserabgabengesetz aufzubringenden Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 14.07.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde ... mehr

Die Bekanntmachung über die Einziehung der Stichstraße Gewerbestraße wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1
Fabbenstedt, Heideweg 2
Fiestel, Gestringer Str. 75
Frotheim, Diepenauer Str. 53
Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße
Isenstedt, Neue Schulstr. 11
Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80
Vehlage, Vehlager Str. 32, 32339 Espelkamp
ab dem 12.08.2017 ... mehr

Die Bekanntmachung über die 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 14.07.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
Fabbenstedt, Heideweg 2,
Fiestel, Gestringer Straße 75,
Frotheim, Diepenauer Straße 53,
Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
Isenstedt, ... mehr

Die Bekanntmachung über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 14.07.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
Fabbenstedt, Heideweg 2,
Fiestel, Gestringer Straße 75,
Frotheim, Diepenauer Straße 53,
Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die ... mehr

Die Bekanntmachung über die Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom 14.07.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
Fabbenstedt, Heideweg 2,
Fiestel, Gestringer Straße 75,
Frotheim, Diepenauer Straße 53,
Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
Isenstedt, Neue Schulstraße 11,
Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) ... mehr