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Suchergebnis (25 Treffer)

Die Bekanntmachung hinsichtlich des Erlasses der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 07.06.2018 wird im vollen Wortlaut vom 13.06.2018 bis einschließlich 27.06.2018 in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1, und in den Ortschaften Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Str.), Isenstedt, Neue ... mehr

Die vom Rat der Stadt Espelkamp in der Sitzung am 06. Juni 2018 aufgestellte Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bielefeld für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 wird gemäß § 36 Abs. 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) eine Woche lang, und zwar in der Zeit vom 13. Juni 2018 ... mehr

Die 6. Satzung vom 07.06.2018 zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen “Stadtwerke Espelkamp, Anstalt des öffentlichen Rechts“ vom 23.07.2004 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. 69 „Seniorenresidenz am Frotheimer Weg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf beschlossen und die dazugehörige Begründung inhaltlich ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. FS 1 „Feuerwehrgerätehaus am Heideweg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf beschlossen und ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. I 10 „Südlich Alte Schulstraße/Nördlich Stadtweg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf ... mehr

hier: Bekanntmachung des Aufhebungsbeschlusses
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 30.01.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Der Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. FR 5 „Golfplatz“ sowie der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 20.12.2005 wird für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich gem. § 2 Abs. 1 BauGB bestätigt.
2. Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird im Rahmen ... mehr

Die Amtszeit der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bielefeld endet am 31.12.2018. Für die Wahl der neuen Schöffinnen und Schöffen ist bei jedem Amtsgericht ein Ausschuss zu bilden, der aus der zuständigen Person des richterlichen Dienstes beim Amtsgericht (Vorsitz), einer beamteten Person der Verwaltung (Landrat oder Stellvertreter) und sieben Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion besteht.
Die Vertrauenspersonen ... mehr

Bekanntmachung [PDF: 229 kB]

Die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Espelkamp vom 22.11.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, Vehlage, Vehlager ... mehr

Die Satzung vom 22.11.2017 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Espelkamp wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Str. 75, Frotheim, Diepenauer Str. 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, Neue Schulstr. 11, Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80, ... mehr

Die Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Espelkamp vom 27.10.2017 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften ab dem 27.10.2017
Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, Fabbenstedt, Heideweg 2, Fiestel, Gestringer Straße 75, Frotheim, Diepenauer Straße 53, Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße), Isenstedt, ... mehr

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr

Wahlbekanntmachung

31.08.2017

1. Am 24.09.2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde ist in 21 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 14.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte zu wählen hat. ... mehr

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017:
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Stadt Espelkamp wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis 08.09.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlbüro der Stadt Espelkamp, Wilhelm-Kern-Platz 1, 32339 Espelkamp, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. ... mehr