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hier: Öffentlicher Unterrichtungs- und Erörterungstermin
Im Jahr 2002 hat die Europäische Gemeinschaft mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie erstmals eine gemeinsame Vorgehensweise zur Minderung der Lärmbelästigung für die Bevölkerung geschaffen.
Die Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht erfolgte in Deutschland über die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) im Jahr 2005.
Mit der Einführung der EU-Umgebungslärmrichtlinie sollen die schädlichen Auswirkungen sowie die ... mehr

Die amtliche Bekanntmachung wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften
• Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1,
• Fabbenstedt, Heideweg 2,
• Fiestel, Gestringer Str. 75,
• Frotheim, Diepenauer Str. 53,
• Gestringen, Bahnstraße (Einmündung in die Gestringer Straße),
• Isenstedt, Neue Schulstr. 11,
• Schmalge, Straßengrundstück (Bushaltestelle) gegenüber Tonnenheider Str. 80,
• Vehlage, ... mehr

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 06.06.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Gabelhorst Süd“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. 69 „Seniorenresidenz am Frotheimer Weg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf beschlossen und die dazugehörige Begründung inhaltlich ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. FS 1 „Feuerwehrgerätehaus am Heideweg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf beschlossen und ... mehr

hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan Nr. I 10 „Südlich Alte Schulstraße/Nördlich Stadtweg“ wird in der vorliegenden Fassung als Entwurf ... mehr

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:
1. Übermittlung von Daten eines Familienangehörigen an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, wenn der Familienangehörige der meldepflichtigen Person nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören – soweit die ... mehr

Auf die im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold, 202. Jahrgang, Nr. 18 vom 02. Mai 2017, S. 115, bekannt gemachte Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Espelkamp über die Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffentlicher Aufträge durch den Kreis Minden-Lübbecke [PDF: 152 kB] wird gemäß § 1 und § 23 Abs. 1 Alt. 2 sowie ... mehr

A) Gemäß § 35 Absatz 6 Satz 2 des Meldegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (MG NRW) vom 16.09.1997 (GV.NRW.1997 S.332) in der derzeit geltenden Fassung weist die Stadt Espelkamp auf das Widerspruchsrecht sowie auf das Erfordernis der Einwilligung zur Weitergabe von Daten aus dem Melderegister hin:
1. Jeder Betroffene hat das Recht, in folgenden Fällen WIDERSPRUCH gegen ... mehr

Gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben der Verbandsvorsteher sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsbereich Große Aue" gegenüber dem Bürgermeister schriftlich Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben.
Die erhobenen Daten sowie die angezeigten Neben- und Gremientätigkeiten des Verbandsvorstehers sowie der Mitglieder der Verbandsversammlung gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz liegen - soweit es sich um Vertreter der ... mehr